online-Zulassung geboten

Busunternehmen haben es schwer: Nun dürfen sie wieder fahren, können indes ihre Busse nicht einfach wieder zulassen, wie der Verband der baden-württembergischen Busunternehmen (WBO) beklagt.

In der Praxis haben die Unternehmen je nach Zulassungsstelle ein großes Problem. Mancherorts gibt es so gut wie keine Termine für die Wiederzulassung, da sich einige Zulassungsstellen noch im Corona-Notbetrieb befinden. Unrühmliches Beispiel ist die BaWü-Landeshauptstadt Stuttgart: Hier ist es weiterhin schwierig, einen Termin bei der Führerschein- oder Zulassungsstelle zu bekommen; die Telefone sind dauerbelegt, die Online-Terminvergabe ist auf Tage hin dauerhaft ausgebucht.

„Hier hatten unsere Mitglieder schon vor Corona große Probleme“, so WBO-Geschäftsführer Dr. Witgar Weber (Foto). Die Stadt Karlsruhe stellt hingegen für Gewerbetreibende sicher, innerhalb eines Tages ein Fahrzeug zulassen zu können. Die Zulassung selbst muss allerdings auch dort persönlich vorgenommen werden. Noch.

Der WBO setzt sich deshalb für die Möglichkeit einer online-Zulassung ein. Eine solche hat das Bundesverkehrsministerium bereits auf den Weg gebracht. Seit dem 1. Oktober 2019 können über das Projekt „i-KfZ“ (internetbasierte Fahrzeugzulassung) alle Standardzulassungen im Internet abgewickelt werden. Die Umsetzung liegt bei den Bundesländern und dort bei den Kommunalverwaltungen.

Und hier liegt der Hase im Pfeffer. In Bayern haben fast alle der 96 Zulassungsstellen entsprechende Portale eingerichtet Baden-Württemberg hinkt hinterher. Einzige landesweite Ausnahme ist der Landkreis Calw. „Gerade jetzt zu Pandemiezeiten wünschen wir uns von den Kommunalverwaltungen, diese Defizite aufzuarbeiten“, so Dr. Weber.


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