Kompromiss Winterreifenpflicht

Nachdem die Empfehlung des Verkehrsausschuss, dass künftig alle Busse auch an der vorderen Lenkachse mit Winterreifen ausgerüstet werden müssten, aufgrund des massiven Protestes des bdo und seiner Landesverbände quasi in letzter Minute von der Tagesordnung der letzten Bundesratssitzung im Februar genommen worden war, hat sich der Bundesrat nun erneut mit der Thematik befasst.

Dabei wurde ein Kompromiss beschlossen, wonach es keine Pflicht zur Ausrüstung der Vorderachse mit Winterreifen geben wird, falls die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zu dem Ergebnis kommt, dass eine Erhöhung der Verkehrssicherheit so nicht erreicht wird. Das Ergebnis dieser Untersuchung liegt aktuell noch nicht vor.

Dennoch sieht der Kompromiss vor, dass eine Ausrüstungspflicht mit Winterreifen für die Vorderachse grundsätzlich am 1. Juli 2020 in Kraft tritt. Sollte die BASt zu dem Ergebnis kommen, dass eine Ausrüstung der Lenkachse mit Winterreifen nicht notwendig ist, werde die Verordnung vor diesem Termin angepasst.

Der bdo hält den Kompromiss für vertretbar, hätte es allerdings begrüßt, wenn von vornherein die Untersuchungen der BASt abgewartet worden wären.


Abonnieren Sie Eurobus auf Youtube:

Youtube: https://goo.gl/D1RhS3

Google+: https://goo.gl/Y4OUhW

Twitter: https://goo.gl/Hs3i54