Politiker sensibilisiert
 

BDO-LOBBYARBEIT

Politiker sensibilisiert

Donnerstag, 25.02.2016

Das Fastenfischessen des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) gilt mittlerweile als “Dauerbrenner“ unter den Parlamentarischen Abenden in Berlin.

Dies zeigte die enorm hohe Zahl von Anmeldungen für die 16. Veranstaltung dieser Art, zu der fast vier Dutzend Abgeordnete des Deutschen Bundestages kamen. “Wir sind stolz auf diese Tradition, herzlich willkommen in unserer kleinen Geschäftsstelle und herzlich willkommen in der Arktis“, begrüßte bdo-Präsident Wolfgang Steinbrück die Parlamentarier.

“Arktis und Antarktis sind äußert sensible Ökosysteme. Das ist nicht wirklich neu. Und neu ist auch nicht, dass Busse Teil der Lösung von ehrgeizigen Klimazielen sind“, legte Steinbrück einen “roten Faden“ durch die Veranstaltung, in deren Verlauf auch die bdo-Repräsentantinnen Christiane Leonard (Foto,r.) und Anja Ludwig (l.) in lockerer Atmosphäre die Politiker für die Anliegen der Bus-Branche sensibilisierten.

Mit dabei waren Enak Ferlemann (Foto,Mitte), Parlamentarischer Staatssekretär im BMVI sowie
die beiden Staatssekretäre des BMVI, Rainer Bomba und Michael Odenwald, der für Verkehr zuständige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol und der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ulrich Lange. Ebenfalls dabei waren Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Daniela Ludwig, tourismuspolitische Sprecherin der Union und weitere Bundestagsabgeordnete.

bdo-Präsident Wolfgang Steinbrück betonte die Vorreiter-Rolle des Busses beim Thema “Der Personenverkehr als Vorreiter der Mobilität 4.0“, das sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf die Fahnen geschrieben habe.

“Wir wollen Innovationstreiber sein und haben als Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer die Digitale Transformation fest im Blick“, betonte Steinbrück.

Die Digitalisierung habe neue Geschäftsmodelle ermöglicht. Die Taxibranche habe das in den zurück liegenden Jahren deutlich zu spüren bekommen.

Steinbrück erinnerte daran, dass “die privaten ÖPNV-Busse einen großen Abstand zu den kommunal betriebenen haben“. Der Anschluss dürfe nicht verloren gehen. “Und deshalb muss der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit für den ÖPNV mehr gelebt werden“, so der bdo-Präsident.

Das deutsche Omnibusgewerbe wirde an dieser Stelle heftig herausgefordert und das betreffe vor allem die Rahmenbedingungen, die die Entscheider vor Ort beeinflussen können: “Die im Gesetz verankerte Eigenwirtschaftlichkeit wird immer noch zu oft ausgehebelt, indem das dafür vorgesehene Finanzierungsinstrument der allgemeinen Vorschrift nicht von den zuständigen Behörden erlassen wird“, mahnte Steinbrück. die “KMU-Vergaben nach 1370 dürfen nicht zu vergessen“.



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