Nordische Allianz zu Lenk- und Ruhezeiten

Bei der diesjährigen Zusammenkunft der deutschsprachigen Bus-Verbände aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Luxemburg mit der Nordischen Allianz (unser Foto zeigt die Delegierten, : bdo) stand das Thema Lenk- und Ruhezeiten ganz vorn auf der Tagesordnung. Wie der bdo dazu erklärt, zeigten die gemeinsamen Gespräche, dass die bestehenden Lenk- und Ruhezeitenregeln für die Unternehmen in den nordischen Ländern und den deutschsprachigen Ländern nicht praxistauglich sind.

Immer wieder ist der bdo gemeinsam mit seinen befreundeten europäischen Verbänden und der IRU an die Kommission herangetreten, um eine Änderung herbei zu führen. Zuletzt hatte die IRU auf Wunsch ihrer Busverbände eine europaweite Studie in Auftrag gegeben, an der dankenswerter Weise viele Unternehmen in Deutschland teilgenommen haben.

Nun hat die Kommission ganz aktuell hierauf reagiert und sich dieses Themas erstmalig seit In-Kraft-Treten der EU-Verordnung 561 offiziell im Rahmen einer eigenen Konsultation angenommen. Der bdo wird hierzu ein gesondertes Rundschreiben herausgeben und zur Teilnahme an der Konsultation aufrufen.

Zweiter wichtiger Punkt war die Abschaffung des überflüssigen und bürokratischen EU-Fahrtenblattes. Die Verbände haben erneut ihre Forderung nach der Abschaffung bekräftigt. Es wird hierzu ein gemeinsames Schreiben der angeschlossenen Verbände an die EU-Kommission geben. Da die endgültige Abschaffung auf EU-Ebene weiter Zeit in Anspruch nehmen wird, soll parallel der Weg über bilaterale Vereinbarungen gegangen werden. So haben die nordischen Staaten untereinander das Fahrtenblatt bereits abgeschafft.

Leider weigert sich das BMVI bis heute, diesem Abkommen beizutreten. Es ist daher vereinbart worden, dass die Regierungen der nordischen Staaten sich zusammen an das deutsche BMVI und die Regierungen der übrigen DACHL Staaten wenden werden, um diese zu einem Beitritt zu bewegen.

Dritter wichtiger Punkt war das Thema VAT (Mehrwertsteuer). Hier haben die Verbände weiter ihre Forderung nach einer O-Besteuerung bekräftigt. Allerdings steht das Thema in Brüssel noch ganz am Anfang. Eine Sondersitzung in Ankara vor einigen Wochen zeigt jedoch, dass sich die Kommission auch dieses Themas annehmen will. Bis zu einer Klärung – waren sich die Verbände einig – müsse den bürokratischen Auswüchsen, wie in Polen, Slowenien und Kroatien gesehen, entgegen gewirkt werden. Hierzu haben sich die Verbände auf eine Task-Force unter dem Dach der IRU geeinigt, die schnell Gespräche mit den Regierungen dieser Länder aufnehmen soll, um Bürokratieabbau zu erreichen. Gleichzeitig soll die Zusammenarbeit mit Steuerbüros über Rahmenverträge mit der IRU ausgebaut und erleichtert werden.



Abonnieren Sie Eurobus auf Youtube:

Youtube: https://goo.gl/D1RhS3

Google+: https://goo.gl/Y4OUhW

Twitter: https://goo.gl/Hs3i54.