“Ohne Bus kein ÖPNV“

Klare Worte beim Besuch des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann (2.v.l., Foto: WBO) in Böblingen sprach WBO-Vorsitzender Klaus Sedelmeier (2.v.r.): “Ein Bus fährt nur, wenn er nachhaltig finanziert ist. Ohne Bus kein ÖPNV in Stadt und Land.“

Rund 70 Busunternehmer aus ganz Baden-Württemberg kamen vergangene Woche nach Böblingen, um mit Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg, zu sprechen. Zentrales Thema war das von ihm angestoßene Reformvorhaben zur sog. Neugestaltung der ÖPNV-Finanzierung, das nicht zuletzt aufgrund der Reaktionen des WBO für die laufende Legislaturperiode ausgesetzt wurde.

Minister Hermann warb erneut für das MVI-Modell, das aus allen Modellen das Beste zusammen geführt habe und mit der Verständigung auf “mittelständische Leitplanken“ ein faires Angebot an die Busunternehmen sei. Der Vorschlag des WBO hätte zu politisch nicht vertretbaren Verwerfungen zwischen städtischem Bereich und ländlichen Raum geführt. Unverändert will er aber an der Kommunalisierung des 45a festhalten.

Eine Kommunalisierung der Mittel löst dieses Problem aus Sicht des WBO und seiner Mitglieder nicht. Im Gegenteil: Die Befürchtungen der Unternehmen sind groß, dass das Geld dann in anderen Bereichen des ÖPNV landet. Eine freiwillige Selbstverpflichtung der Aufgabenträger zur Sicherung des Mittelstands erscheint dabei wenig hilfreich.

Das Ringen um die zukünftige ÖPNV-Finanzierung in Baden-Württemberg wird weitergehen. Der WBO und seine Mitgliedsunternehmen werden sich daran unverändert mit Nachdruck beteiligen.

Auf unserem Foto noch zu sehen: l. Elmar Steinbacher und rechts Gerd Hickmann.

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